§ I Allgemeines, Geltungsbereich, Kundeninformationen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen

AllesLED.de
Andreas Dicker
Malmerzer Str. 96
96515 Sonneberg
Ust.-IdNr.: DE266666538
Tel.: 03675 / 826631
Fax: 03675 / 826630

Und Verbrauchern sowie Wiederverkäufern, die über unseren Shop Waren kaufen. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ II Vertragsschluss, Angebot

1. Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu bestellen. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
   Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
   Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden.
2. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, verlängert sich die Frist zur Zusendung der Auftragsbestätigung auf 2 Wochen, alternativ kann die Ware innerhalb dieser Frist zum Versand aufgegeben werden und der Kunde hiervon in Kenntnis gesetzt werden.

§ III Lieferung, Lieferzeit, Zahlung

1. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Nach der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Auftragsbestätigung, die die Aufstellung der bestellten Waren enthält und in der die Bankverbindung angegeben ist. Der Kaufpreis ist, wenn vertraglich nicht abweichend vereinbart, unmittelbar nach Vertragsabschluss durch Überweisung an AllesLED.de zu zahlen.
2. Der Versand der bestellten Waren durch AllesLED.de erfolgt nach Eingang des Kaufpreises. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegeben Adresse geliefert. AllesLED.de behält sich vor, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Kunden gewünschte Sondersendungsformen werden mit dem ortsüblichen Zuschlag berechnet.
3. Angaben über die Lieferzeit sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von AllesLED.de verbindlich zugesagt wurde. Ware, die am Lager ist, versendet AllesLED.de innerhalb von 3 Werktagen. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich AllesLED.de um schnellst mögliche Lieferung. Sofern es sich um ein Geschäft unter Kaufleuten handelt, gilt eine Lieferzeit von 8 Wochen als vereinbart. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung eventuell vom Besteller zu beschaffender Unterlagen. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Waren die Firma allesled.de verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist.
4. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von AllesLED.de nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus den o. g. Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurück zu treten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder Zulieferers, so können sowohl AllesLED.de als auch der Kunde vom Vertrag zurück treten, sofern ein vereinbarter Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten ist. AllesLED.de wird dem Kunden unverzüglich von der Liefer- / Leistungsverzögerung unterrichten und im Falle des Rücktritts etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt, dass die Firma AllesLED.de selbst rechtzeitig beliefert wird. Im Falle fehlender Verfügbarkeit, die die Firma nicht zu vertreten hat, werden Ansprüche auf Schadenersatz oder Ansprüche auf verspätetet oder unvollständige Lieferungen ausgeschlossen. Dies gilt nicht im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
6. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, kann der Besteller, bei Verzug des Lieferers, unter Nachweis des ihm entstandenen Schadens eine Verzugsentschädigung für jede vollendete Woche der Verspätung von 0,5 % bis zur Höhe im Ganzen 5% vom Wert der verspätet gelieferten Waren verlangen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche sind in allen Fällen verspäteter Lieferungen, auch nach Ablauf einer dem Lieferer etwa gesetzten Nachfrist ausgeschlossen. Vom Vertrag kann der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur zurück treten, soweit die Verzögerung der Lieferung vom Lieferer zu vertreten ist.

§ IV Widerrufsrecht

1. Widerrufsbelehrung

   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
   

   AllesLED.de, Andreas Dicker, Malmerzer Str. 96, 96515 Sonneberg
   Fax: 03675 / 826630

   Ein Widerrufsrecht scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Kunden angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

2. Widerrufsfolgen

   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

   Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, so gilt für Rücknahmen, die nicht auf einem gesetzlichen Rückgewährschuldverhältnis beruhen, dass diese der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Lieferers bedürfen, wobei vorausgesetzt wird, dass die Ware unbeschädigt ist und im Originalkarton zurück gegeben wird. Für Wiedereinlagerungen aus Gutschriften berechnen wir Einlagerungskosten in Höhe von 15% des Gutschriftenwertes. Alle Aufarbeitungs-, Fracht- und Verpackungskosten gehen zu Lasten des Bestellers.

   Ende der Widerrufsbelehrung

§ V Gefahrübergang, Versandkosten

1. Die Gefahr geht mit der Absendung der Ware auf den Kunden über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen, auch wenn der Lieferer die Versendungskosten übernommen hat. Auf Wunsch des Kunden wird auf Kosten des Kunden die Sendung durch den Lieferer gegen Diebstahl, Bruch, Transport-, Feuer-, Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichert. Die hierfür entstehenden Kosten hat der Kunde zu übernehmen. Für Transportbruch wird kein Ersatz geleistet, wenn die Bruchversicherung abgelehnt wird. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Besteller über.

§ VI Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen im Eigentum von AllesLED.de. Im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die AllesLED.de im Zusammenhang mit dem Vertrag zusteht.
2. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von AllesLED.de anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur soweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
3. Der Kunde darf den Liefergegenstand weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen bevor er vollständig bezahlt ist. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch die Firma AllesLED.de gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
4. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufart durch den Besteller wird stets für die Firma AllesLED.de vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, nicht der Firma AllesLED.de gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der Lieferer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Wird die Kaufsache mit anderen zu der Firma AllesLED.de gehörenden Gegenständen vermischt, so erwirbt die Firma das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Sachen im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache als Hauptsache einzusehen, so hat der Kunde dem Lieferer anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen. Die Firma AllesLED.de verpflichtet sich, hierzu stehende Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheit die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt.

§ VII Gewährleistung

1. Der Lieferer gewährleistet, das die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist. Die von AllesLED.de in Katalogen, Prospekten und auf Internetseiten gemachten Angaben stellen keine Beschaffenheitsgarantie im Sinne des § 443 BGB dar.
2. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so hat der Kunde einen Anspruch auf Nachbesserung. Ist diese unmöglich, fehlgeschlagen oder unzumutbar verzögert, so kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung ( Minderung ) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten (§437 Nr. 1 u. 2 BGB). Sofern der Kunde Verbraucher ist, hat er unter den Vorraussetzungen des § 437 Nr. 3 BGB daneben Anspruch auf Schadens- und Aufwendungsersatz.
   AllesLED.de ist – bei rechtzeitiger Meldung gem. § VIII – nur zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Kunde den reklamierten Artikel zusammen mit der Kopie der Rechnung auf eigene Kosten an AllesLED.de schickt. Bei Vorliegen einen Mangels ist AllesLED.de verpflichtet, dem Kunden die entstandenen Porto- und Versandkosten zu ersetzen.
3. Es gelten die gesetzlichen Regelungen. Die Gewährleistung erstreckt sich jedoch nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung, Leuchtmittel werden von der Gewährleistung ausgenommen. Die Pflicht zur Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert hat. Soweit notwendig, hat der Einbau bzw. die technische Änderung zur Einbringung der durch AllesLED.de gelieferten Ware durch autorisiertes Fachpersonal ( Elektriker ) zu erfolgen, andernfalls erlischt jeglicher Gewährleistungsanspruch.

§ VIII Meldung von Mängeln, Transportschäden und Fehlmengen

1. Beim Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Bei Mängeln und Transportschäden ist der Lieferer sofort schriftlich zu benachrichtigen. Meldet ein Kunde einen offensichtlichen Mangel oder Fehlmengen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware an den Lieferer, so ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Maßgebliche für die Rechtzeitigkeit ist das Absenden der Meldung. Handelt es sich um ein Geschäft unter Kaufleuten, gelten ergänzende die Vorschriften des HGB (§§ 377 ff. HGB).
2. Zu beachten bei Transportschäden:
   Äußerlich erkennbare Schäden an der Sendung sind durch den Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet.
   Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken auf zu hören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern, und zwar bei der Post (Postamt) – sofort am Tage der Zustellung, bei der Bahn (Güter- oder Expressablieferung) – sofort am Tage der Zustellung, bei Kraftwagenspediteuren bzw. Fuhrunternehmen – sofort am Tage der Zustellung nach Ablieferung der Ware.
   In allen Fällen sind die Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.

§ IX Haftungsbeschränkung

1. Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, dem Kunden die Sache zu übergeben und das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

§ X Datenschutz, Datenspeicherung

1. Für externe Links zu fremden Inhalten können wir, trotz sorgfältiger Kontrolle, keine Haftung übernehmen. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Internetseite ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt.
2. Jeder Zugriff auf unseren Shopseiten und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegen Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP - Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie die Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung machen.
3. Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Ihr personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
4. Wir setzen Cookies – kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen – ein. Sie helfen dabei, benutzerindividuelle Einstellungen zu ermitteln und spezielle Benutzerfunktionen zu realisieren. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies. Sämtliche Funktionen der Webseite sind auch ohne Cookies einsetzbar, einige benutzerdefinierte Eigenschaften und Einstellungen sind dann allerdings nicht verfügbar.
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§ XI Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten wird als Gerichtsstand der Sitz der Firma AllesLED.de vereinbart.
2. Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Regelungen sowie des Vertrages selbst nicht berührt.

Sonneberg, Februar 2010
AllesLED.de, Andreas Dicker, Malmerzer Str. 96, 96515 Sonneberg